Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 24.02.2011 - 1 D 216/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,24780
OVG Sachsen, 24.02.2011 - 1 D 216/10 (https://dejure.org/2011,24780)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 24.02.2011 - 1 D 216/10 (https://dejure.org/2011,24780)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 24. Februar 2011 - 1 D 216/10 (https://dejure.org/2011,24780)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,24780) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    BGB § 1610; ZPO § 114; VwGO § 166
    Prozesskostenhilfe, Zurückverweisung, Prozesskostenvorschuss

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die hinreichende Erfolgsaussicht in der Hauptsache im Zusammenhang mit der Gewährung von Prozesskostenhilfe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 114 S. 1; SGB VIII § 35a
    Anforderungen an die hinreichende Erfolgsaussicht in der Hauptsache im Zusammenhang mit der Gewährung von Prozesskostenhilfe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 14.06.2006 - 2 BvR 626/06

    Prozesskostenhilfe bei höchstrichterlich noch nicht geklärter Rechtsfrage

    Auszug aus OVG Sachsen, 24.02.2011 - 1 D 216/10
    Die Anforderungen an die hinreichende Erfolgsaussicht dürfen deshalb nicht überspannt werden (vgl. BVerfG, Beschl. v. 14. Juni 2006, BayVBl. 2006, 677, und Beschl. v. 26. Februar 2007, NVwZ-RR 2007, 361).
  • BVerfG, 26.02.2007 - 1 BvR 474/05

    Verletzung des Anspruchs auf Rechtsschutzgleichheit durch Verweigerung von

    Auszug aus OVG Sachsen, 24.02.2011 - 1 D 216/10
    Die Anforderungen an die hinreichende Erfolgsaussicht dürfen deshalb nicht überspannt werden (vgl. BVerfG, Beschl. v. 14. Juni 2006, BayVBl. 2006, 677, und Beschl. v. 26. Februar 2007, NVwZ-RR 2007, 361).
  • OVG Sachsen, 24.10.2012 - 1 D 99/12

    Prozesskostenhilfe, Beschwerde, Zurückverweisung

    5 Bei diesem Verfahrensstand macht der Senat auf die zulässige Beschwerde der Kläger von der nach § 173 Satz 1 VwGO i. V. m. § 572 Abs. 3 ZPO eröffneten Möglichkeit (vgl. Senatsbeschl. v. 24. Februar 2011 - 1 D 216/10 - SächsOVG, Beschl. v. 14. Mai 2003 - 4 E 157/02 - OVG Hamburg, Beschl. v. 4. Oktober 1990 - Bs V 182/90 -, juris; Olbertz, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand Januar 2012, § 166 Rn. 83) Gebrauch, die Sache zur abschließenden Entscheidung an das Verwaltungsgericht zurückzuverweisen.
  • OVG Sachsen, 14.01.2013 - 1 B 341/12

    Bauherrenwechsel, Beiladung, Verfahrensmangel, Zurückverweisung

    Die Beigeladene schließlich ist im Beschwerdeverfahren Rechtsmittelführer, obwohl ihre notwendige Beiladung zum Verfahren aufgehoben werden müsste und allenfalls eine einfache Beiladung als Ermessensentscheidung des Gerichts in Betracht käme.5 Bei diesem Verfahrensstand macht der Senat auf die zulässige Beschwerde der Beigeladenen von der nach § 173 Satz 1 VwGO i. V. m. § 572 Abs. 3 ZPO eröffneten Möglichkeit (vgl. Senatsbeschl. v. 24. Februar 2011 - 1 D 216/10 - SächsOVG, Beschl. v. 14. Mai 2003 - 4 E 157/02 - OVG Hamburg, Beschl. v. 4. Oktober 1990 - Bs V 182/90 -, juris; Olbertz, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand Januar 2012, § 166 Rn. 83) Gebrauch, die Sache zur Entscheidung an das Verwaltungsgericht zurückzuverweisen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht